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Förderprogramm De-minimis

Auszahlungen für die Förderperiode 2015

Hier erhalten Sie Informationen sowie Unterlagen zur Einleitung des Auszahlungsverfahrens zum Förderprogramm "De-minimis".

Eine grundsätzliche Voraussetzung für die Auszahlung von Fördergeldern ist das Vorliegen eines bestandskräftigen Zuwendungsbescheides. Zudem müssen bewilligte Maßnahmen innerhalb des Bewilligungszeitraums zweckentsprechend durchgeführt worden sein. In diesen Fällen kann durch die fristgerechte Einreichung eines ausgefüllten und unterschriebenen Verwendungsnachweises beim Bundesamt für Güterverkehr (Bewilligungsbehörde) die Auszahlung von Fördergeldern beantragt werden. Der Verwendungsnachweis ist fristgerecht, wenn er der Bewilligungsbehörde innerhalb von 2 Monaten nach Ablauf des Bewilligungszeitraums zugeht.


Fristablauf für die Verwendungsnachweisführung ist am

Montag, den 29. Februar 2016.


ACHTUNG: Verwenden Sie bitte für Zuwendungsbescheide der Förderperiode 2015 die Verwendungsnachweise (Auszahlungsformulare) der Förderperiode 2015.

Bitte beachten Sie:
Je Zuwendungsbescheid sind maximal zwei Teilverwendungsnachweise zulässig. Dabei muss der erste Teilverwendungsnachweis mindestens 50 Prozent des zugesagten Budgets betragen.

Senden Sie den Verwendungsnachweis (Antrag auf Auszahlung) daher bitte innerhalb der geltenden Fristen erst dann an das Bundesamt, wenn Sie einen Zuwendungsbescheid erhalten haben und bewilligte Maßnahmen tatsächlich durchgeführt wurden.

Eine Zahlung erfolgt nach Prüfung der Unterlagen durch die Bewilligungsbehörde entsprechend des Prüfungsergebnisses, höchstens jedoch bis zu der im Zuwendungsbescheid bewilligten Zuwendungssumme.
Mit der Durchführung der Zahlung wird die Bundeskasse (Trier) beauftragt.

Eine zeitnahe Abrechnung der durchgeführten Maßnahmen beim Bundesamt für Güterverkehr ist im Interesse der Antragsteller empfehlenswert.

Die Übersicht der Feldnamen des Formulars "Verwendungsnachweis De-minimis" wird zur Verfügung gestellt, um eine automatische Befüllung des Formulars mit den Stammdaten des Antragstellers zu ermöglichen. Die automatische Befüllung setzt eine entsprechende Softwarelösung voraus, welche vom Antragsteller bzw. eines Dienstleisters bereitgestellt werden muss. (Das BAG stellt derzeit eine derartige Softwarelösung nicht zur Verfügung.) Bitte beachten Sie, dass nur das vom BAG erstellte amtliche Formular genutzt werden darf.

Formulare und sonstige Unterlagen

Anlage 1 (Liste Liste durchgeführter Maßnahmen mit Verträgen über mehrmalige Leistungen)

Anlage 2 (Liste weiterer durchgeführter Maßnahmen)

Ausfüllanleitung

Übersicht der Feldnamen des Formulars Verwendungsnachweis De-minimis

Zusatzinformationen

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