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Fragen und Antworten zur Förderperiode 2016

Ausführliche inhaltliche Erklärungen und Hinweise zum Förderprogramm „De-minimis“ haben wir für Sie in Form von einem Merkblatt sowie verschiedenen thematischen Hinweisblättern und Beispielen zusammengefasst.

Häufig gestellte Fragen zum Förderprogramm werden in den FAQ erläutert.

Alles ganz ausführlich – Merkblätter und Beispiele

Eine ausführliche Zusammenfassung des Förderprogramms entnehmen Sie bitte dem Merkblatt „De-minimis 2016“

Merkblatt De-minimis 2016

Einen Überblick, welche Fristen zur Durchführung von Maßnahmen und zur Vorlage des Verwendungsnachweises (Antrag auf Auszahlung) gemäß der jeweiligen Richtlinie zur beachten sind, gibt Ihnen das „Hinweisblatt zur Beachtung von Fristen“

Hinweisblatt zur Beachtung von Fristen "De-minimis"-Förderrichtlinie 2016

Hilfstool zur Berechnung der Verwendungsnachweisvorlagefristen für Kauf

Weitere Hinweise und Beispiele:

Antragstellung von beherrschenden Unternehmen mit Sitz im Ausland

Schaubilder zum Unternehmensverbund

Muster einer Zulassungsbescheinigung Teil I

Schaubild zur Prüfung von Fahrerassistenzsystemen

Tabelle zur Reifenkalkulation

Hinweisblatt Förderfähigkeit von Reifen

FAQ – Häufig gestellte Fragen
Im folgenden finden sind die FAQs zum Förderprogramm Deminimis der Förderperiode 2016 nach Themen unterteilt.
1. Antrag
2. Nachweis der Haltereigenschaft
3. Grundlagen der Förderung (Begriffe, Fristen etc.):
4. Durchführung und Förderfähigkeit von Maßnahmen
4.1 Fahrzeugbezogene Maßnahmen
4.2 Personenbezogene Maßnahmen
4.3 Maßnahmen zur Effizienzsteigerung
5. Auszahlungsverfahren (Verwendungsnachweis)

1. Antrag

1.1

Bis wann können Anträge auf "De-minimis"-Beihilfen gestellt

werden? mehr

1.2

Besteht die Möglichkeit, meinen Antrag auch persönlich beim

Bundesamt für Güterverkehr abzugeben? mehr

1.3Wo erhalte ich Formulare bzw. Antragsunterlagen? mehr
1.4

Erhält das antragstellende Unternehmen eine Bestätigung über

den Eingang des Förderantrages beim Bundesamt für

Güterverkehr? mehr

1.5

Wann liegt ein Unternehmensverbund nach Nummer 3.3 der

Richtlinie vor? mehr

1.6

Kann im Falle der Nummer 3.3 der Richtlinie

(Unternehmensverbund) ein beherrschendes Unternehmen

mit Sitz im Ausland einen Antrag auf Beihilfe stellen? mehr

1.7

Ist eine Förderung bei einer sog.Betriebsaufspaltung

möglich? mehr

1.8

Was muss ich beachten, wenn mein Unternehmen (teilweise) in

Wirtschaftszweigen tätig ist, für die keine Beihilfen im

Förderprogramm „De-minimis“ gewährt werden dürfen

(z.B. Primärerzeugung landwirtschaftlicher Erzeugnisse)? mehr

1.9

Was muss ich bei der Befüllung „Erklärung zum Antrag auf

„De-minimis“ – Beihilfe beachten? mehr

1.10

Welcher Schwellenwert ist maßgeblich, wenn mein Unternehmen

gewerblichen Güterkraftverkehr und Werkverkehr betreibt?

mehr

2. Nachweis der Haltereigenschaft

2.1

Nach Nummer 3.1 und 6.2.1 der Förderrichtlinie "De-minimis"

muss das antragsberechtigte Unternehmen zum 15. September

2015 Eigentümer oder Halter von in der Bundesrepublik

Deutschland zum Verkehr auf öffentlichen Straßen zugelassenen

schweren Nutzfahrzeugen sein. Welche Voraussetzungen

müssen diese Fahrzeuge erfüllen?

mehr

2.2

Wie hoch ist der Fördersatz je schweres Nutzfahrzeug?

mehr

2.3

Welche Unterlagen sind zum Nachweis der auf das

Unternehmen zugelassenen schweren Nutzfahrzeuge

(Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mindestens

7,5 Tonnen) erforderlich? mehr

2.4

Ich bin Mieter bzw. Leasingnehmer von schweren Nutzfahrzeugen

im Sinne der Förderrichtlinie "De-minimis" und nicht in der

Zulassungsbescheinigung Teil I als Halter eingetragen. Sind die

angemieteten bzw. geleasten Nutzfahrzeuge bei der

Berechnung meines Förderhöchstbetrags

berücksichtigungsfähig? mehr

3. Grundlagen der Förderung (Begriffe, Fristen etc.):

3.1

Wie lässt sich der Förderhöchstbetrag je Unternehmen

ermitteln? mehr

3.2

Mit welchem Anteil wird die beantragte Maßnahme maximal

gefördert? mehr

3.3

Ist es zulässig, die Zuwendungen auch für Ausrüstungen von

Fahrzeugen zu nutzen, die nach dem Stichtag 15. September 2015

erworben wurden? mehr

3.4

Sind auch Ausgaben für Miete/Leasing von Maßnahmen und

Beratungsleistungen förderfähig? mehr

3.5

Ist eine Änderung der beantragten Maßnahmenkategorie

oder Ausgabenart nach Antragstellung möglich? mehr

3.6

Was ist unter dem Begriff "Bewilligungszeitraum" zu verstehen?

mehr

3.7

Welcher Zeitpunkt ist in Bezug auf die Förderfähigkeit einer

Maßnahme ausschlaggebend? mehr

3.8Wann ist eine Maßnahme durchgeführt? mehr
3.9

Welche Auswirkungen hat es, wenn der Antragsteller nicht

alle Maßnahmen innerhalb der Fristen durchführt? mehr

3.10

Ich möchte einen grundsätzlich förderfähigen Vertrag abschließen,

der jedoch über mehrere Jahre läuft. Bedeutet dies, dass ich in

den Folgejahren keine Fördermittel dafür erhalten kann, da der

Vertrag dann ja bei Beginn des neuen Bewilligungszeitraums

bereits besteht? mehr

3.11

Was ist unter dem Begriff "obligatorisch" bzw.

"überobligatorisch" im Zusammenhang mit förderfähigen

Maßnahmen zu verstehen? mehr

3.12

Ich möchte eine Maßnahme durchführen, die in der Anlage zu

Nummer 2 der Förderrichtlinie "De-minimis" nicht namentlich

aufgeführt ist. Bedeutet dies, dass die Maßnahme nicht förderfähig

ist? mehr

3.13

Ich möchte eine Baumaßnahme (z.B. Ölabscheider,

Waschanlage, begehbare Brücke) durchführen. Ist dies

förderfähig? mehr

4. Durchführung und Förderfähigkeit von Maßnahmen

4.1 Fahrzeugbezogene Maßnahmen

4.1.1

Ist es möglich, an einem Fahrzeug mehrere fahrzeugbezogene

Maßnahmen durchzuführen? mehr

4.1.2

Können beim Kauf eines Neufahrzeuges auch Produkte gefördert

werden, die nicht zur Grundausstattung gehören? mehr

4.1.3

Was muss ich hinsichtlich der Förderfähigkeit von

Fahrerassistenzsystemen bei Fahrzeugen und

Fahrzeugkombinationen mit Überlänge beachten? mehr

4.1.4

Welche Reifen sind nach Maßnahmenkategorie Nummer 1.9

der "De-minimis"-Förderrichtlinie 2016 förderfähig und welche

Voraussetzungen müssen diese lärm-/geräuscharmen bzw.

rollwiderstandsoptimierten Reifen erfüllen? mehr

4.1.5

Welche Winterreifen und Ganzjahresreifen sind nach

Maßnahmenkategorie Nummer 1.3 der Förderrichtlinie

"De-minimis"-Förderrichtlinie 2016 förderfähig? mehr

4.1.6

Nach Nummer 1.4 der Anlage zu Nummer 2 Richtlinie können

überobligatorische Ladesicherungsmittel gefördert werden. Was

bedeutet dies? mehr

4.1.7Können Kofferaufbauten gefördert werden? mehr

4.2 Personenbezogene Maßnahmen

Ist Arbeitskleidung förderfähig? mehr

4.3 Maßnahmen zur Effizienzsteigerung

4.3.1

Unter den förderfähigen Effizienzsteigerungsmaßnahmen werden

verschiedene Ausgabenpositionen für Telematiklösungen genannt.

Ist die Fahrzeugtelematik ebenfalls förderfähig? mehr

4.3.2

Sind GSM (Global System for Mobile Communications)

Kommunikationsausgaben im Zusammenhang mit

Telematiklösungen förderfähig? mehr

4.3.3

Ist im Rahmen der Effizienzsteigerungsmaßnahmen die

Anschaffung eines Notebooks (mobiles Büro) für die Anbindung

an Kommunikationsplattformen/ Informationssysteme für eine

intelligente Transportlogistik förderfähig? mehr

5. Auszahlungsverfahren (Verwendungsnachweis)

5.1

Welche Fristen muss ich bei der Vorlage des

Verwendungsnachweises beachten? mehr

5.2

Wann erfolgt die Auszahlung des Betrages der zu

fördernden Maßnahmen? mehr

5.3Welche Zahlungsnachweise sind zulässig? mehr

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