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Fragen und Antworten zur Förderperiode 2017

Ausführliche inhaltliche Erklärungen und Hinweise zum Förderprogramm „De-minimis“ haben wir für Sie in verschiedenen thematischen Hinweisblättern und Beispielen zusammengefasst.

Häufig gestellte Fragen zum Förderprogramm werden in den FAQ erläutert.

Weitere Hinweise und Beispiele:

Antragstellung von beherrschenden Unternehmen mit Sitz im Ausland

Schaubilder zum Unternehmensverbund

Muster einer Zulassungsbescheinigung Teil I

Tabelle zur Reifenkalkulation

FAQ – Häufig gestellte Fragen
Im folgenden finden sind die FAQs zum Förderprogramm Deminimis der Förderperiode 2017 nach Themen unterteilt.
1. Antragsverfahren und Zuwendungsvoraussetzungen
2. Nachweis der Haltereigenschaft
3. Grundlagen der Förderung (Begriffe, etc.):
4. Durchführung und Förderfähigkeit von Maßnahmen
4.1 Fahrzeugbezogene Maßnahmen
4.2 Personenbezogene Maßnahmen
4.3 Maßnahmen zur Effizienzsteigerung
5. Auszahlungsverfahren (Verwendungsnachweis)

1. Antragsverfahren und Zuwendungsvoraussetzunge

1.1

Bis wann können Anträge auf "De-minimis"-Beihilfen gestellt

werden? mehr

1.2

Besteht die Möglichkeit, meinen Antrag auch persönlich beim

Bundesamt für Güterverkehr abzugeben? mehr

1.3Wo erhalte ich Formulare bzw. Antragsunterlagen? mehr
1.4

Erhält das antragstellende Unternehmen eine Bestätigung über

den Eingang des Förderantrages beim Bundesamt für

Güterverkehr? mehr

1.5Wer ist zuwendungsberechtigt? mehr
1.6Wer ist antragsberechtigt? mehr
1.7Wann liegt ein Unternehmensverbund vor? mehr
1.8

Kann ein beherrschendes Unternehmen eines Unternehmens-

verbunds mit Sitz im Ausland einen Antrag auf Beihilfe

stellen? mehr

1.9

Welche Unterlagen sind für die Antragstellung erforderlich?

mehr

1.10

Ist eine Förderung bei einer sog. „Betriebsaufspaltung“

möglich? mehr

1.11

Was muss ich beachten, wenn mein Unternehmen (teilweise)

in Wirtschaftszweigen tätig ist, für die keine Beihilfen im

Förderprogramm „De-minimis“ gewährt werden dürfen

(z.B. Primärerzeugung landwirtschaftlicher Erzeugnisse)? mehr

1.12

Was muss ich bei der Befüllung „Erklärung zum Antrag auf

„De-minimis“ – Beihilfe“ beachten? mehr

1.13

Ich habe bereits Fördermittel für die Anschaffung

emissionsarmer Lkw aus dem Förderprogramm der

Kreditanstalt für Wiederaufbau – KfW

(sog. Innovationsprogramm) erhalten. Welche

Auswirkungen hat dies auf das

„De-minimis"-Förderprogramm? mehr

1.14

Welcher Schwellenwert ist maßgeblich, wenn mein

Unternehmen gewerblichen Güterkraftverkehr

und Werkverkehr betreibt? mehr

2. Nachweis der Haltereigenschaft

2.1

Nach Nummer 3.1 und 6.2.1 der Förderrichtlinie

„De-minimis" muss das antragsberechtigte Unternehmen

zum Stichtag Halter oder Eigentümer von zum Verkehr

auf öffentlichen Straßen zugelassenen schweren Nutzfahrzeugen

sein. Welche Voraussetzungen müssen diese Fahrzeuge

erfüllen? mehr

2.2

Wie hoch ist der Fördersatz je schweres Nutzfahrzeug?

mehr

2.3

Welche Unterlagen sind zum Nachweis der auf das

Unternehmen zugelassenen oder im Eigentum des Unternehmens

stehenden schweren Nutzfahrzeuge (Fahrzeuge mit einem

zulässigen Gesamtgewicht von mindestens 7,5 Tonnen)

erforderlich? mehr

2.4

Ich bin Mieter bzw. Leasingnehmer von schweren Nutzfahrzeugen

im Sinne der Förderrichtlinie "De-minimis" und nicht in der

Zulassungsbescheinigung Teil I als Halter eingetragen. Sind die

angemieteten bzw. geleasten Nutzfahrzeuge bei der

Berechnung meines Förderhöchstbetrags

berücksichtigungsfähig? mehr

3. Grundlagen der Förderung (Begriffe, etc.):

3.1Was ist eine „De-minimis“-Beihilfe? mehr
3.2

Welche Rechtsgrundlagen können einer „De-minimis“-Beihilfe

zu Grunde liegen? mehr

3.3

Wie lässt sich der Förderhöchstbetrag je Unternehmen

ermitteln? mehr

3.4

Mit welchem Anteil wird die beantragte Maßnahme maximal

gefördert? mehr

3.5

Ist es zulässig, die Zuwendungen auch für Ausrüstungen

von Fahrzeugen zu nutzen, die nach dem Stichtag erworben

wurden oder gemietet/geleast sind? mehr

3.6

Sind auch Ausgaben für Miete/Leasing von Maßnahmen und

Beratungsleistungen förderfähig? mehr

3.7

Sind Ausgaben für Maßnahmen aufgrund von

Mietkaufverträgen förderfähig? mehr

3.8

Was ist unter dem Begriff „Bewilligungszeitraum"

zu verstehen? mehr

3.9

Welcher Zeitpunkt ist in Bezug auf die Förderfähigkeit

einer Maßnahme ausschlaggebend? mehr

3.10Wann ist eine Maßnahme durchgeführt? mehr
3.11

Welche Fristen sind hinsichtlich der Durchführung zu

beachten? mehr

3.12

Was ist unter dem Begriff Anschlussförderung (für

mehrjährige Verträge) zu verstehen? mehr

3.13

Ich möchte einen grundsätzlich förderfähigen Vertrag in der

Förderperiode 2017 abschließen, der jedoch über mehrere

Jahre läuft. Bedeutet dies, dass ich in den Folgejahren

keine Fördermittel dafür erhalten kann, da der Vertrag dann

bei Beginn des neuen Bewilligungszeitraums bereits

besteht? mehr

3.14Welche Maßnahmen sind förderfähig? mehr
3.15

Was ist unter dem Begriff "obligatorisch" bzw.

"überobligatorisch" im Zusammenhang mit förderfähigen

Maßnahmen zu verstehen? mehr

3.16

Ich möchte eine Maßnahme durchführen, die in der Anlage

zu Nummer 2 der Förderrichtlinie „De-minimis" nicht

namentlich aufgeführt ist. Bedeutet dies, dass die

Maßnahme nicht förderfähig ist? mehr

3.17

Ich möchte eine Baumaßnahme (z.B. Ölabscheider,

Waschanlage, begehbare Brücke) durchführen.

Ist dies förderfähig? mehr

3.18Was bedeutet Zweckbindungsfrist? mehr

4. Durchführung und Förderfähigkeit von Maßnahmen

4.1 Fahrzeugbezogene Maßnahmen

4.1.1

Ist es möglich, an einem Fahrzeug mehrere fahrzeugbezogene

Maßnahmen durchzuführen? mehr

4.1.2

Können beim Kauf eines Neufahrzeuges auch Produkte gefördert

werden, die nicht zur Grundausstattung gehören? mehr

4.1.3

Was muss ich hinsichtlich der Förderfähigkeit von

Fahrerassistenzsystemen bei Fahrzeugen und

Fahrzeugkombinationen mit Überlänge beachten? mehr

4.1.4

Welche Reifen sind nach Maßnahmenkategorie Nummer 1.9

der "De-minimis"-Förderrichtlinie 2016 förderfähig und welche

Voraussetzungen müssen diese lärm-/geräuscharmen bzw.

rollwiderstandsoptimierten Reifen erfüllen? mehr

4.1.5

Welche Winterreifen und Ganzjahresreifen sind nach

Maßnahmenkategorie Nummer 1.3 der Förderrichtlinie

"De-minimis"-Förderrichtlinie 2016 förderfähig? mehr

4.1.6

Nach Nummer 1.4 der Anlage zu Nummer 2 Richtlinie können

überobligatorische Ladesicherungsmittel gefördert werden.

Was bedeutet dies? mehr

4.1.7Können Kofferaufbauten gefördert werden? mehr

4.2 Personenbezogene Maßnahmen

4.2.1Ist Berufsbekleidung förderfähig? mehr

4.3 Maßnahmen zur Effizienzsteigerung

4.3.1

Unter den förderfähigen Effizienzsteigerungsmaßnahmen werden

verschiedene Ausgabenpositionen für Telematiklösungen genannt.

Ist die Fahrzeugtelematik ebenfalls förderfähig? mehr

4.3.2

Sind GSM (Global System for Mobile Communications)

Kommunikationsausgaben im Zusammenhang mit

Telematiklösungen förderfähig? mehr

4.3.3

Ist im Rahmen der Effizienzsteigerungsmaßnahmen die

Anschaffung eines Notebooks (mobiles Büro) für die Anbindung

an Kommunikationsplattformen/ Informationssysteme für eine

intelligente Transportlogistik förderfähig? mehr

5. Auszahlungsverfahren (Verwendungsnachweis)

5.1

Welche Fristen muss ich bei der Vorlage des

Verwendungsnachweises beachten? mehr

5.2

Wann erfolgt die Auszahlung des Betrages der zu

fördernden Maßnahmen? mehr

5.3Welche Zahlungsnachweise sind zulässig? mehr

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