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Fragen und Antworten zur Förderperiode 2018

Ausführliche inhaltliche Erklärungen und Hinweise zum Förderprogramm „De-minimis“ haben wir für Sie in verschiedenen thematischen Hinweisblättern und Beispielen zusammengefasst.

Häufig gestellte Fragen zum Förderprogramm werden in den FAQ erläutert.

Weitere Hinweise und Beispiele:

Förderprogramm De-minimis- Änderungen 2018 - Was ist neu?

Schaubilder zum Unternehmensverbund

Muster einer Zulassungsbescheinigung Teil I

Schaubild zur Prüfung von Fahrerassistenzsystemen

Hilfestellung zur Beantragung von Reifen in der Förderperiode 2018

Tabelle zur Reifenkalkulation

Branchenverzeichnis

FAQ – Häufig gestellte Fragen
Im folgenden finden sind die FAQs zum Förderprogramm Deminimis der Förderperiode 2018 nach Themen unterteilt.
1. Antragsverfahren und Zuwendungsvoraussetzungen
2. Nachweis der Haltereigenschaft
3. Grundlagen der Förderung (Begriffe, Fristen, etc.):
4. Durchführung und Förderfähigkeit von Maßnahmen
4.1 Fahrzeugbezogene Maßnahmen
4.2 Personenbezogene Maßnahmen
4.3 Maßnahmen zur Effizienzsteigerung
5. Auszahlungsverfahren (Verwendungsnachweis)

1. Antragsverfahren und Zuwendungsvoraussetzungen

1.1

Bis wann können Anträge auf "De-minimis"-Beihilfen gestellt

werden? mehr

1.2

Besteht die Möglichkeit, meinen Antrag persönlich beim

Bundesamt für Güterverkehr abzugeben? mehr

1.3Wo erhalte ich Formulare bzw. Antragsunterlagen? mehr
1.4

Erhält das antragstellende Unternehmen eine Bestätigung über

den Eingang des Förderantrages beim Bundesamt für

Güterverkehr? mehr

1.5Wann liegt ein Unternehmensverbund vor? mehr
1.6

Kann ein beherrschendes Unternehmen eines Unternehmens-

verbunds mit Sitz im Ausland einen Antrag auf Beihilfe

stellen? mehr

1.7

Welche Unterlagen sind für die Antragstellung erforderlich?

mehr

1.8

Ist eine Förderung bei einer sog. „Betriebsaufspaltung“

möglich? mehr

1.9

Was muss ich beachten, wenn mein Unternehmen (teilweise)

in Wirtschaftszweigen tätig ist, für die keine Beihilfen im

Förderprogramm „De-minimis“ gewährt werden dürfen

(z.B. Primärerzeugung landwirtschaftlicher Erzeugnisse)? mehr

1.10

Was muss ich bei der Befüllung der „Erklärung zu

gewährten/beantragten „De-minimis“–Beihilfe beachten? mehr

1.11

Ich habe bereits Fördermittel für die Anschaffung

emissionsarmer Lkw aus dem Förderprogramm der

Kreditanstalt für Wiederaufbau – KfW

(sog. Innovationsprogramm) erhalten. Welche

Auswirkungen hat dies auf das

„De-minimis"-Förderprogramm? mehr

1.12

Welcher Schwellenwert ist maßgeblich, wenn mein

Unternehmen gewerblichen Güterkraftverkehr

und Werkverkehr betreibt? mehr

2. Nachweis der Haltereigenschaft

2.1

Nach Nummer 3.1 und 6.2.1 der Förderrichtlinie

„De-minimis" muss das antragsberechtigte Unternehmen

zum Stichtag Halter oder Eigentümer von zum Verkehr

auf öffentlichen Straßen zugelassenen schweren Nutzfahrzeugen

sein. Welche Voraussetzungen müssen diese Fahrzeuge

erfüllen? mehr

2.2

Welche Unterlagen sind zum Nachweis der auf das

Unternehmen zugelassenen oder im Eigentum des Unternehmens

stehenden schweren Nutzfahrzeuge (Fahrzeuge mit einem

zulässigen Gesamtgewicht von mindestens 7,5 Tonnen)

erforderlich? mehr

2.3

Ich bin Mieter bzw. Leasingnehmer von schweren Nutzfahrzeugen

im Sinne der Förderrichtlinie "De-minimis" und nicht in der

Zulassungsbescheinigung Teil I als Halter eingetragen. Sind die

angemieteten bzw. geleasten Nutzfahrzeuge bei der

Berechnung meines Förderhöchstbetrags

berücksichtigungsfähig? mehr

3. Grundlagen der Förderung (Begriffe, Fristen, etc.):

3.1Was ist eine „De-minimis“-Beihilfe? mehr
3.2

Welche Rechtsgrundlagen können einer „De-minimis“-Beihilfe

zu Grunde liegen? mehr

3.3

Wie lässt sich der Förderhöchstbetrag je Unternehmen

ermitteln? mehr

3.4

Mit welchem Anteil wird die beantragte Maßnahme maximal

gefördert? mehr

3.5

Ist es zulässig, die Zuwendungen auch für Ausrüstungen

von Fahrzeugen zu nutzen, die nach dem Stichtag erworben

wurden oder gemietet/geleast sind? mehr

3.6

Sind auch Ausgaben für Miete/Leasing von Maßnahmen und

Beratungsleistungen förderfähig? mehr

3.7

Sind Ausgaben für Maßnahmen aufgrund von

Mietkaufverträgen förderfähig? mehr

3.8

Wann darf ich die Maßnahmen durchführen bzw. was ist

unter dem Begriff „Bewilligungszeitraum" zu verstehen? mehr

3.9Wann ist eine Maßnahme durchgeführt? mehr
3.10

Was ist unter dem Begriff Anschlussförderung (für

mehrjährige Verträge) zu verstehen? mehr

3.11

Ich möchte einen grundsätzlich förderfähigen Vertrag in der

Förderperiode 2018 abschließen, der jedoch über mehrere

Jahre läuft. Bedeutet dies, dass ich in den Folgejahren

keine Fördermittel dafür erhalten kann, da der Vertrag dann

bei Beginn des neuen Bewilligungszeitraums bereits

besteht? mehr

3.12Welche Maßnahmen sind förderfähig? mehr
3.13

Was ist unter dem Begriff "obligatorisch" bzw.

"überobligatorisch" im Zusammenhang mit förderfähigen

Maßnahmen zu verstehen? mehr

3.14

Ich möchte eine Maßnahme durchführen, die in der Anlage

zu Nummer 2 der Förderrichtlinie „De-minimis" nicht

namentlich aufgeführt ist. Bedeutet dies, dass die

Maßnahme nicht förderfähig ist? mehr

3.15

Ich möchte eine Baumaßnahme (z.B. Ölabscheider,

Waschanlage, begehbare Brücke) durchführen.

Ist dies förderfähig? mehr

3.16Was bedeutet Zweckbindungsfrist? mehr

4. Durchführung und Förderfähigkeit von Maßnahmen

4.1 Fahrzeugbezogene Maßnahmen

4.1.1

Ist es möglich, an einem Fahrzeug mehrere fahrzeugbezogene

Maßnahmen durchzuführen? mehr

4.1.2

Können auch beim Kauf eines Neufahrzeuges Ausrüstungs-

oder Ausstattungsgegenstände gefördert werden? mehr

4.1.3

Was muss ich hinsichtlich der Förderfähigkeit von

Fahrerassistenzsystemen bei Fahrzeugen und

Fahrzeugkombinationen mit Überlänge beachten? mehr

4.1.4Welche Reifen sind förderfähig? mehr
4.1.5

Überobligatorische Ladesicherungsmittel können gefördert werden.

Was bedeutet dies? mehr

4.1.6Können Kofferaufbauten gefördert werden? mehr
4.1.7

Wann sind Aufwendungen für die kostenpflichtige Nutzung eines

Abstellplatzes auf Parkplätzen mit erhöhten Sicherheitsvorkehrungen

„sicheres Parken“ förderfähig? Welche Voraussetzungen sind

bei der Abrechnung zu beachten? mehr

4.2 Personenbezogene Maßnahmen

4.2.1Ist Berufsbekleidung förderfähig? mehr

4.3 Maßnahmen zur Effizienzsteigerung

4.3.1

Unter den förderfähigen Effizienzsteigerungsmaßnahmen werden

verschiedene Ausgabenpositionen für Telematiklösungen genannt.

Ist die Fahrzeugtelematik ebenfalls förderfähig? mehr

4.3.2

Sind GSM (Global System for Mobile Communications)

Kommunikationsausgaben im Zusammenhang mit

Telematiklösungen förderfähig? mehr

4.3.3

Ist im Rahmen der Effizienzsteigerungsmaßnahmen die

Anschaffung eines Notebooks (mobiles Büro) förderfähig? mehr

5. Auszahlungsverfahren (Verwendungsnachweis)

5.1

Welche Fristen muss ich bei der Vorlage des

Verwendungsnachweises beachten? mehr

5.2

Wann erfolgt die Auszahlung des Betrages der zu

fördernden Maßnahmen? mehr

5.3Welche Zahlungsnachweise sind zulässig? mehr

Zusatzinformationen

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