Förderprogramm De-minimis

Nachfolgend stehen Ihnen die Rechtsvorschriften für das Förderprogramm „De-minimis“ der Förderperiode 2019 zum Download zur Verfügung.

•  Bekanntmachung der Richtlinie über die Förderung der Sicherheit und Umwelt in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen vom 15. Dezember 2015 in der Fassung der Ersten Änderung vom 12. Dezember 2016 (PDF, 167 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  Quelle: BAnz AT 27.12.2016 B4 - Veröffentlicht am Dienstag, 27. Dezember 2016

•  Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 der Kommission vom 18. Dezember 2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf „De-Minimis“-Beihilfen“ (PDF, 831 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

• Bundeshaushaltsordnung

•  Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (AN Best-P) vom 13. Juni 2019 (PDF, 90 KB, Datei ist nicht barrierefrei)