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Fragen und Antworten zur Förderperiode 2020

Ausführliche inhaltliche Erklärungen und Hinweise zum Förderprogramm „De-minimis“ haben wir für Sie in verschiedenen thematischen Hinweisblättern und Beispielen zusammengefasst.

Häufig gestellte Fragen zum Förderprogramm werden in den FAQ erläutert.

Weitere Hinweise und Beispiele:

Förderprogramm De-minimis- Änderungen 2020 - Was ist neu?

Schaubilder zum Unternehmensverbund

Muster einer Zulassungsbescheinigung Teil I

Schaubild zur Prüfung von Fahrerassistenzsystemen

Hilfestellung zur Beantragung von Reifen in der Förderperiode 2020

Tabelle zur Reifenkalkulation

Branchenverzeichnis

Sicheres Parken (Muster Sammelrechnung)

Positivliste

FAQ – Häufig gestellte Fragen
Im folgenden finden Sie die FAQs zum Förderprogramm De-minimis der Förderperiode 2020 nach Themen unterteilt.
1. Antragsverfahren und Zuwendungsvoraussetzungen
2. Nachweis der Haltereigenschaft
3. Grundlagen der Förderung (Begriffe, Fristen, etc.):
4. Durchführung und Förderfähigkeit von Maßnahmen
4.1 Fahrzeugbezogene Maßnahmen
4.2 Personenbezogene Maßnahmen
4.3 Maßnahmen zur Effizienzsteigerung
5. Auszahlungsverfahren (Verwendungsnachweis)
6. Betriebsprüfungen im Rahmen des Zuwendungsverfahrens

1. Antragsverfahren und Zuwendungsvoraussetzungen

1.1

In welchem Zeitraum können Anträge auf "De-minimis"-Beihilfen gestellt

werden? mehr

1.2

Besteht die Möglichkeit, meinen Antrag persönlich beim

Bundesamt für Güterverkehr abzugeben? mehr

1.3Wo erhalte ich Formulare bzw. Antragsunterlagen? mehr
1.4

Erhält das antragstellende Unternehmen eine Bestätigung über

den Eingang des Förderantrages beim Bundesamt für

Güterverkehr? mehr

1.5Wann liegt ein Unternehmensverbund vor? mehr
1.6

Kann ein beherrschendes Unternehmen eines Unternehmens-

verbunds mit Sitz im Ausland einen Antrag auf Beihilfe

stellen? mehr

1.7

Welche Unterlagen sind für die Antragstellung erforderlich?

mehr

1.8

Ist eine Förderung bei einer sog. „Betriebsaufspaltung“

möglich? mehr

1.9

Was muss ich beachten, wenn mein Unternehmen (teilweise)

in Wirtschaftszweigen tätig ist, für die keine Beihilfen im

Förderprogramm „De-minimis“ gewährt werden dürfen

(z.B. Primärerzeugung landwirtschaftlicher Erzeugnisse)? mehr

1.10

Was muss ich beim der Ausfüllen der „Erklärung zu

gewährten/beantragten „De-minimis“–Beihilfe beachten? mehr

1.11

Hat eine Förderung eines Abbiegeassistenten (AAS) nach der

„Förderrichtlinie für die Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit

Abbiegeassistenten“ des Bundesministeriums für Verkehr und

digitale Infrastruktur Auswirkungen auf die Höhe der Zuwendung

nach dem Förderprogramm „De-minimis“? mehr

1.12

Welcher Schwellenwert ist maßgeblich, wenn mein Unternehmen

gewerblichen Güterkraftverkehr und Werkverkehr betreibt? mehr

1.13

Können die Corona Soforthilfe des Bundes und das

"De-minimis"-Förderprogramm des BAG parallel in Anspruch

genommen werden ? mehr

2. Nachweis der Haltereigenschaft

2.1

Nach Nummer 3.1 und 6.2.1 der Förderrichtlinie „De-minimis"

muss das antragsberechtigte Unternehmen zum Stichtag Halter/in

oder Eigentümer/in von zum Verkehr auf öffentlichen Straßen

zugelassenen schweren Nutzfahrzeugen sein. Welche

Voraussetzungen müssen diese Fahrzeuge erfüllen? mehr

2.2

Welche Unterlagen sind zum Nachweis der auf das Unternehmen

zugelassenen oder im Eigentum des Unternehmens stehenden

schweren Nutzfahrzeuge (Fahrzeuge mit einem zulässigen

Gesamtgewicht von mindestens 7,5 Tonnen) erforderlich? mehr

2.3

Ich bin Mieter/in bzw. Leasingnehmer/in von schweren

Nutzfahrzeugen im Sinne der Förderrichtlinie "De-minimis"

und nicht in der Zulassungsbescheinigung Teil I als Halter/in

eingetragen. Sind die angemieteten bzw. geleasten

Nutzfahrzeuge bei der Berechnung meines Förderhöchstbetrags

berücksichtigungsfähig? mehr

3. Grundlagen der Förderung (Begriffe, Fristen, etc.):

3.1Was ist eine „De-minimis“-Beihilfe? mehr
3.2

Welche Rechtsgrundlagen können einer „De-minimis“-Beihilfe

zu Grunde liegen? mehr

3.3

Wie lässt sich der Förderhöchstbetrag je Unternehmen

ermitteln? mehr

3.4

Mit welchem Anteil wird die beantragte Maßnahme maximal

gefördert? mehr

3.5

Ist es zulässig, die Zuwendungen auch für Ausrüstungen

von Fahrzeugen zu nutzen, die nach dem Stichtag erworben

wurden oder gemietet/geleast sind? mehr

3.6

Können auch Ausgaben für Miete, Leasing, längerfristige

Beratungsleistungen oder andere längerfristige Verträge gefördert

werden? mehr

3.7

Werden auch Ausgaben für Maßnahmen aufgrund von

Mietkaufverträgen, Leasingkaufverträgen sowie

darlehensfinanziertem Kauf gefördert? mehr

3.8

Wann darf ich die Maßnahmen durchführen bzw. was ist unter

dem Begriff „Bewilligungszeitraum" zu verstehen? mehr

3.9Wann ist eine Maßnahme durchgeführt? mehr
3.10

Was ist unter dem Begriff Anschlussförderung (für mehrjährige

Verträge) zu verstehen? mehr

3.11

Ich möchte einen grundsätzlich förderfähigen Vertrag in der

Förderperiode 2019 abschließen, der jedoch über mehrere Jahre

läuft. Wie kann ich in den Folgejahren Fördermittel dafür

erhalten? mehr

3.12Welche Maßnahmen sind förderfähig? mehr
3.13

Was ist unter dem Begriff "obligatorisch" bzw. "überobligatorisch"

im Zusammenhang mit förderfähigen Maßnahmen zu

verstehen? mehr

3.14

Ich möchte eine Maßnahme durchführen, die in der Anlage

zu Nummer 2 der Förderrichtlinie „De-minimis" nicht

namentlich aufgeführt ist. Bedeutet dies, dass die Maßnahme

nicht förderfähig ist? mehr

3.15

Ich möchte eine Baumaßnahme (z.B. Ölabscheider,

Waschanlage, begehbare Brücke) durchführen.

Ist dies förderfähig? mehr

3.16Was bedeutet Zweckbindungsfrist? mehr

4. Durchführung und Förderfähigkeit von Maßnahmen

4.1 Fahrzeugbezogene Maßnahmen

4.1.1

Ist es möglich, an einem Fahrzeug mehrere fahrzeugbezogene

Maßnahmen durchzuführen? mehr

4.1.2

Können auch beim Kauf eines Neufahrzeuges Ausrüstungs-

oder Ausstattungsgegenstände gefördert werden? mehr

4.1.3

Was muss ich hinsichtlich der Förderfähigkeit von

Fahrerassistenzsystemen bei Fahrzeugen und

Fahrzeugkombinationen mit Überlänge beachten? mehr

4.1.4Welche Reifen sind förderfähig? mehr
4.1.5

Überobligatorische Ladesicherungsmittel können gefördert werden.

Was bedeutet dies? mehr

4.1.6Können Kofferaufbauten gefördert werden? mehr
4.1.7

Wann sind Aufwendungen für die kostenpflichtige Nutzung eines

Abstellplatzes auf Parkplätzen mit erhöhten Sicherheitsvorkehrungen

„sicheres Parken“ förderfähig? Welche Voraussetzungen sind

bei der Abrechnung zu beachten? mehr

4.2 Personenbezogene Maßnahmen

4.2.1Ist Berufsbekleidung förderfähig? mehr

4.3 Maßnahmen zur Effizienzsteigerung

4.3.1

Unter den förderfähigen Effizienzsteigerungsmaßnahmen werden

verschiedene Ausgabenpositionen für Telematiklösungen genannt.

Ist die Fahrzeugtelematik ebenfalls förderfähig? mehr

4.3.2

Sind GSM (Global System for Mobile Communications)

Kommunikationsausgaben im Zusammenhang mit

Telematiklösungen förderfähig? mehr

4.3.3

Ist im Rahmen der Effizienzsteigerungsmaßnahmen die

Anschaffung eines Notebooks (mobiles Büro) förderfähig? mehr

5. Auszahlungsverfahren (Verwendungsnachweis)

5.1

Welche Fristen muss ich bei der Vorlage des

Verwendungsnachweises beachten? mehr

5.2

Wann erfolgt die Auszahlung des Betrages der zu fördernden

Maßnahmen? mehr

5.3Welche Zahlungsnachweise sind zulässig? mehr

6. Betriebsprüfungen im Rahmen des Zuwendungsverfahrens

6.1Mitwirkungspflichten des Antragstellers. mehr

Zusatzinformationen

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