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Gefahrgutrecht

Mit seinen Kontrollen auf Grundlage von § 11 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe f) GüKG leistet das  BAG einen wichtigen Beitrag zur Einhaltung der Vorschriften bei Gefahrguttransporten.

Gefährliche Güter werden in einer industrialisierten Gesellschaft häufig verwendet und natürlich auch befördert. Wichtig dabei ist es, Leben und Gesundheit von Menschen und Tieren zu schützen sowie Gefahren für die Umwelt, öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwenden. Zu diesem Zweck wurden Regelwerke geschaffen, die die sichere Beförderung dieser sensiblen Güter gewährleisten. Die Vorschriften werden unter Berücksichtigung von Erkenntnissen in Wissenschaft und Technik laufend überprüft und weiterentwickelt. Abrufen können Sie diese beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).

Mit seinen Kontrollen auf Grundlage von § 11 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe f) GüKG leistet das BAG einen wichtigen Beitrag zur Einhaltung dieser Vorschriften im Straßenverkehr. Werden bei den Kontrollen Verstöße festgestellt, so werden die Ordnungswidrigkeiten-Verfahren gegenüber im Ausland ansässigen Betroffenen vom BAG bearbeitet. Ordnungwidrigkeiten-Verfahren gegenüber inländische Betroffene werden von den zuständigen Behörden der Länder durchgeführt.

Sollte es bei der Beförderung gefährlicher Güter im Straßenverkehr doch mal zu einem Unfall oder ähnlichen Ereignis kommen, so ist ein entsprechender Bericht an das BAG zu übermitteln. Einzelheiten zu diesem Bericht sowie dem zu verwendenden Formular finden Sie in folgenden Links:

 

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