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Internationale Zusammenarbeit

Zusammenarbeit im Rahmen von Euro-Contrôle-Route

Die Liberalisierung des grenzüberschreitenden Verkehrs innerhalb der EU macht im Interesse eines fairen Wettbewerbs und der Verkehrssicherheit eine enge Zusammenarbeit der benachbarten Staaten erforderlich; dies gilt für das Transitland Deutschland in besonderem Maße.

Darüber hinaus erfordert auch die zunehmende Harmonisierung der bestehenden Rechtsvorschriften eine effektive, aufeinander abgestimmte Kontrollpraxis sowie den Informationsaustausch über bestehende Systeme. Vor diesem Hintergrund ist Deutschland im Jahr 2001 dem administrativen Abkommen „Euro-Contrôle-Route“ beigetreten, das von den Benelux-Staaten und Frankreich ins Leben gerufen worden war. In der Folge haben sich Irland, Großbritannien, Spanien, Polen und Österreich ebenfalls dem Abkommen angeschlossen.

Euro-Contrôle-Route beinhaltet die internationale Zusammenarbeit auf Kontrollebene. Die Hauptaspekte des Abkommens sind neben dem Informationsaustausch über nationale Rechtsentwicklungen, über Auslegung und Anwendung von EG-Vorschriften und über Kontrolltätigkeiten, auch die Koordinierung von Kontrollaktivitäten und Ausrüstung sowie der Austausch von Kontrollpersonal.

Kontrolleure bei der ArbeitKontrolleure bei der Arbeit

Es werden in guter Zusammenarbeit mit den Kontrollbehörden aus den EU-Nachbarstaaten jährlich diverse zeitlich abgestimmte Kontrollen durchgeführt. Gemeinsame Kontrollen mit den Überwachungsbehörden der Nachbarstaaten sowie Austausche von Kontrollpersonal mit Frankreich und den Niederlanden dienen dem Erfahrungsaustausch auch im Hinblick auf die gleichartige Auslegung und Anwendung von europäischen Kontrollvorschriften und auf eine Angleichung der Kontrollabläufe. Vom Kontrollablauf her werden im Rahmen der so genannten Standardkontrolle immer mindestens die drei Rechtsbereiche Güterkraftverkehrsrecht, Fahrpersonalrecht und Straßenverkehrsrecht abgedeckt. Darüber hinaus erfolgen eine große Zahl von Kontrollen auf spezielleren Rechtsgebieten, insbesondere bei Gefahrgut- und Abfalltransporten. Viele Kontrolleure haben sich hierauf besonders spezialisiert.

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