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Datenschutzerklärung

Datenschutzhinweise des Bundesamtes für Logistik und Mobilität (BALM) gemäß Artikel 12 ff. EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser,

das BALM nimmt zahlreiche Aufgaben in den Bereichen Logistik und Mobilität wahr. Hierfür sind vielfältige Datenverarbeitungen erforderlich. Soweit es hierbei um personenbezogene Daten handelt, hat das BALM die Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und ggf. spezieller, sog. bereichsspezifischer Datenschutzregelungen einzuhalten (z. B. nach dem Güterkraftverkehrsgesetz, dem Bundesfernstraßenmautgesetz oder dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten).

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann (Artikel 4 Nr. 1 DSGVO).

1. Datenverarbeitungen zum reibungslosen und sicheren Betrieb unserer Homepage:

1.1 Cookies:

Um Ihnen den Besuch unserer Website zu ermöglichen, setzen wir ein Session-Cookie ein. Dies ist eine kleine Textdatei, die beim Aufrufen unserer Website auf Ihrem Endgerät (PC, Smartphone, Tablet etc.) abgelegt wird. Das Session-Cookie ist technisch unbedingt erforderlich im Sinne des § 25 Absatz 2 Nr. 2 TTDSG, um Ihnen unsere Website zur Verfügung stellen zu können. Deshalb ist es nicht einwilligungspflichtig. Es dient zur Ermöglichung und zum Halten der Verbindung zu unserer Homepage sowie zu deren einwandfreier Nutzung.

Es wird gelöscht, wenn Sie unsere Homepage verlassen, sofern Sie Ihren Browser entsprechend eingerichtet haben. Ansonsten wird es gelöscht, wenn Sie Ihren Browser schließen. Sie haben darüber hinaus stets die Möglichkeit, Cookies auch selbst in den Einstellungen Ihres Browsers manuell wieder zu löschen.

1.2 IP-Adresse und sonstige betriebliche Daten:

Des Weiteren verarbeiten wir bei Ihrem Besuch unserer Homepage vorübergehend folgende Protokoll- bzw. Log-Daten:

  • Ihre IP-Adresse und dazu:
  • Datum und Uhrzeit des Aufrufs unserer Homepage.
  • Aufgerufene Seite/n unserer Homepage.
  • Meldung, ob der jeweilige Abruf erfolgreich war.
  • Jeweils übertragene Datenmenge.
  • Webseite, von der aus der Aufruf erfolgt.
  • Browser-Typ und Browser-Version des aufrufenden Endgeräts.
  • Betriebssystem des aufrufenden Endgeräts und
  • Dauer des Aufrufs unserer Homepage.

Rechtsgrundlage ist Artikel 6 Absatz 1e DSGVO i. V. m. Artikel 24, 28, 32 DSGVO und § 3 BDSG. Diese Daten werden ausschließlich zur Gewährleistung einer reibungslosen und sicheren Nutzung unserer Homepage genutzt (Load Balancing = Verteilung der eingehenden Anfragen auf die Webserver, Abwehr von Angriffen, Nachvollzug von Sicherheitsvorfällen und Behebung von Fehlern) sowie zur Erstellung einer anonymisierten Statistik (siehe insofern nachfolgend unter 2.).

Im Rahmen dieser Zweckbindungen sind diese Daten nur unseren IT-Administratoren in speziellen Sicherheitslogfiles zugänglich. Sie werden getrennt von Daten verarbeitet, die Sie uns ggf. übermitteln, z. B. im Falle der Nutzung unseres Kontaktformulars, insbesondere auch nicht mit diesen verknüpft.

Wir geben die o. g. Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, wir sind hierzu außerhalb des Regelprozesses aufgrund besonderer gesetzlicher Bestimmungen hierzu verpflichtet (z. B. zur Rechts- oder Strafverfolgung).

2. Statistik:

Nach vorheriger Anonymisierung Ihrer IP-Adresse werden die unter 1.2 genannten Daten in die Logfiles unseres Webservers gespeichert, um hieraus unsere anonyme Homepage-Statistik zu erstellen. Zum Zwecke der Anonymisierung Ihrer IP-Adresse werden deren beiden letzten Octets auf „0“ gesetzt. Damit ist eine Zuordnung nicht mehr möglich. Die verbleibenden, anonymen Log-Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie werden für sechs Monaten gespeichert und sind nur unseren Administratoren zugänglich. Sie werden danach unverzüglich und datenschutzkonform gelöscht.

Die anonyme Statistik dient dazu, die Benutzerfreundlichkeit und Qualität unseres Internetangebots laufend zu verbessern. Die Statistik erstellt unser Dienstleister, der DWD (siehe unter 10.). Er nutzt dabei lokal installierte Software auf eigenen Servern ohne Einsatz von Cookies oder sonstiger Hilfsmittel im Sinne des § 25 TTDSG. Der DWD legt auch keine pseudonymen Nutzerprofile an. Die Log-Daten werden auch nicht mit anderen Daten zusammengeführt.

3. Kontaktformular:

Möchten Sie mit uns Kontakt aufnehmen, können Sie in den hierfür vorgesehenen Textfeldern Ihren Vor- und Nachnamen und Ihre Mailadresse eingeben und uns Ihr Anliegen nennen. Wir verwenden Ihre Daten nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens unter Beachtung der jeweils maßgeblichen Rechtsgrundlagen (Artikel 6 Absatz 1a sowie Artikel 6 Absatz 1e DSGVO i. V. m. § 3 BDSG und ggf. bereichsspezifischen Regelungen). Zu diesem Zweck leiten wir Ihre Daten erforderlichenfalls an den zuständigen Fachbereich in unserem Hause weiter. Sollten andere Stellen außerhalb des Bundesamtes für Ihr Anliegen zuständig sein, teilen wir Ihnen dies mit. Eine Weitergabe Ihrer Daten an eine solche Stelle erfolgt nur nach Ihrer vorherigen schriftlichen Einwilligung. Ihre Daten werden von uns unverzüglich datenschutzkonform gelöscht, sobald sie für die Bearbeitung Ihres Anliegens nicht mehr erforderlich sind.

4. E-Mails:

Diese Homepage ermöglicht es Ihnen, E-Mails an Funktionspostfächer des Bundesamtes zu senden. Bitte nutzen Sie diese Funktionspostfächer nur, wenn Sie ein Anliegen haben, dass fachlich dem jeweiligen Funktionspostfach entspricht. Ansonsten ist nicht sichergestellt, dass Ihr Anliegen den tatsächlich zuständigen Fachbereich im Bundesamt erreicht. Daten bzw. Informationen, die uns über ein Funktionspostfach zukommen lassen, verwenden wir nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens unter Beachtung der jeweils maßgeblichen Rechtsgrundlagen (Artikel 6 Absatz 1a sowie Artikel 6 Absatz 1e DSGVO i. V. m. § 3 BDSG und ggf. bereichsspezifischen Regelungen). Zu diesem Zweck binden wir erforderlichenfalls weitere zuständigen Fachbereich in unserem Hause ein. Sollten andere Stellen außerhalb des Bundesamtes für Ihr Anliegen kontaktiert werden müssen oder ganz oder teilweise für Ihr Anliegen zuständig sein, teilen wir Ihnen dies mit. Eine Weitergabe Ihrer Daten an eine solche Stelle erfolgt nur nach Ihrer vorherigen schriftlichen Einwilligung. Ihre Daten werden von uns unverzüglich datenschutzkonform gelöscht, sobald sie für die Bearbeitung Ihres Anliegens nicht mehr erforderlich sind. - E-Mails an unsere Poststelle oder direkt an BALM-Beschäftigte werden in gleicher Weise bearbeitet. Möchten Sie DE-Mail nutzen, so wenden Sie sich bitte zuvor an poststelle@bag.bund.de <mailto:poststelle@bag.bund.de> , die Ihnen diesen sicheren Zugangsweg eröffnen wird.

5. Zuschriften:

Daten bzw. Informationen, die Sie uns in Zuschriften mitteilen, verwenden wir nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens unter Beachtung der jeweils maßgeblichen Rechtsgrundlagen (Artikel 6 Absatz 1a sowie Artikel 6 Absatz 1e DSGVO i. V. m. § 3 BDSG und ggf. bereichsspezifischen Regelungen). Zu diesem Zweck leiten wir Ihre Daten erforderlichenfalls an den zuständigen Fachbereich in unserem Hause weiter. Sollten andere Stellen außerhalb des Bundesamtes für Ihr Anliegen zuständig sein, teilen wir Ihnen dies mit. Eine Weitergabe Ihrer Daten an eine solche Stelle erfolgt nur nach Ihrer vorherigen schriftlichen Einwilligung. Ihre Daten werden von uns unverzüglich datenschutzkonform gelöscht, sobald sie für die Bearbeitung Ihres Anliegens nicht mehr erforderlich sind.

6. Telefonkontakt:

Daten bzw. Informationen, die Sie uns in einem Telefonat nennen, werden nur notiert, wenn Sie dies zur weiteren Bearbeitung Ihres Anliegens ausdrücklich wünschen und nur in einem hierfür erforderlichen Umfang. Wir verwenden Ihre Daten nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens unter Beachtung der jeweils maßgeblichen Rechtsgrundlagen (Artikel 6 Absatz 1a sowie Artikel 6 Absatz 1e DSGVO i. V. m. § 3 BDSG und ggf. bereichsspezifischen Regelungen). Zu diesem Zweck leiten wir Ihre Daten erforderlichenfalls an den zuständigen Fachbereich in unserem Hause weiter. Sollten andere Stellen außerhalb des Bundesamtes für Ihr Anliegen zuständig sein, teilen wir Ihnen dies mit. Eine Weitergabe Ihrer Daten an eine solche Stelle erfolgt nur nach Ihrer vorherigen schriftlichen Einwilligung. Ihre Daten werden von uns unverzüglich datenschutzkonform gelöscht, sobald sie für die Bearbeitung Ihres Anliegens nicht mehr erforderlich sind.

7. Bestellung von Druckerzeugnissen:

Möchten Sie bei uns eine solche Bestellung aufgeben, so benötigen wir hierfür Ihre Anrede, Ihren Vor- und Nachnamen sowie Ihre Anschrift. Wir verwenden Ihre Daten nur zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Rechtsgrundlage ist Ihre Einwilligung (Artikel 6 Absatz 1a DSGVO) bzw. § 3 BDSG. Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte

8. Links zu Webseiten anderer Anbieter:

Unser Online-Angebot enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten. Deshalb empfehlen wir Ihnen, vorab die dortigen Datenschutzhinweise zu lesen.

9. Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung von Social Media-Kanälen:

Das BALM ist im Rahmen seiner Öffentlichkeitsarbeit auf Social Media aktiv, insbesondere auf Youtube, Instagram, LinkedIn und Xing. Soweit dabei das BALM selbst Daten verarbeitet, ist Rechtsgrundlage hierfür Artikel 6 Absatz 1e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG. Die Social Media-Kanäle werden von Unternehmen angeboten, welche die Daten ihrer Nutzer*innen (persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) nach Maßgabe ihrer jeweils eigenen Datenverwendungsrichtlinien verarbeiten. Das BALM hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch Social Media-Unternehmen. Es bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit Social Media-Unternehmen bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden. Wegen weiterer Details wird auf Nr. 5 und 7 des „Datenschutzes Soziale Medien <https://www.bmi.bund.de/DE/service/datenschutz-social-media/datenschutz-social-media_node.html> “ des BMI verwiesen.

10. Unser Dienstleister:

Diese Homepage wird vom Deutschen Wetterdienst (DWD, Frankfurter Straße 135, 63067 Offenbach) gehostet. Wir haben mit dem DWD eine Vereinbarung über Auftragsverarbeitung nach Artikel 28 DSGVO abgeschlossen.

11. Ihre Datenschutzrechte, verantwortliche Stelle im BALM, Kontakt zum Datenschutz im BALM, zuständige Aufsichtsbehörde:

Nach Maßgabe der Artikel 12 ff. DSGVO haben Sie gegenüber dem BALM das Recht auf Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten, ggf. auch auf Widerruf, Löschung, Berichtigung und Einschränkung der Verarbeitung sowie - bei Vorliegen besonderer Gründe - das Recht auf Widerspruch.

Die im BALM datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle ist die Stabsstelle.

Den behördlichen Datenschutzbeauftragter des Bundesamtes erreichen Sie per Mail unter datenschutz@balm.bund.de

Zuständige Aufsichtsbehörde für das BALM ist der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn
Telefon + 49 (0)228 / 99 77 99 - 0
Telefax + 49 (0)228 / 99 77 99 - 550
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de
Homepage: www.bfdi.de

Hier geht es zur speziellen Datenschutzerklärung für den eService Zuwendungsverfahren

Die Datenschutzhinweise zur Entwicklung und Testung der KonMa 7G sowie zur Entwicklung und Testung von KonPK.

Wegen weiterer Details, insbesondere zu Ihren Rechten, wird auf die "Datenschutzinformationen des BALM nach EU-DS-GVO und BDSG-neu" verwiesen (siehe unten).

Datenschutzinformationen des BALM nach EU-DS-GVO und BDSG-neu

Kontakt

Stand: November 2023

Kontakt

E-Mail-Adressedatenschutz@balm.bund.de

E-Mail-Adresse ifg@balm.bund.de

Wichtiger Hinweis
Dieses Postfach ist nur für das Thema „Datenschutz“ eingerichtet. Bitte senden Sie Ihre Mails, die andere BALM-Themen betreffen, an das Postfach poststelle@balm.bund.de oder direkt an den zuständigen Fachbereich des BALM.
Nur so gelangen Ihre Mails an den richtigen Adressaten. Anderenfalls ist eine Bearbeitung nicht sichergestellt.

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