Navigation und Service

Betriebskontrollen

Das BAG führt Betriebskontrollen zur Überwachung güterkraftverkehrsrechtlicher und mautrechtlicher Bestimmungen durch. Dabei gliedert sich der Betriebskontrolldienst in die Bereiche Marktzugang sowie Maut. Zudem führt das BAG als Bewilligungsbehörde Betriebsprüfungen im Bereich Zuwendungsverfahren durch.

Betriebskontrollen

Betriebskontrolldienst Maut und Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG)

Betriebskontrollen zur güterkraftverkehrsrechtlichen und mautrechtlichen Bestimmungen finden regelmäßig statt bei Beförderern (Verkehrsunternehmen), die als Frachtführer oder Werkverkehr betreibende Unternehmen tätig sind und Auftraggebern gemäß § 7c GüKG (Vertragspartner, die Frachtverträge bzw. Speditionsverträge abschließen).
Daneben werden im Rahmen von Sachverhaltsaufklärungen auch bei Eigentümern und Besitzern von Kraftfahrzeugen zur Güterbeförderung (z. B. Lkw-Vermietern, Leasinggesellschaften usw.) sowie an den Handelsgeschäften über die beförderten Güter Beteiligten (z. B. Hersteller, Verkäufer, Käufer, Vermittler usw.) Anschlusskontrollen durchgeführt.

Betriebskontrolldienst Marktzugang

Die Straßenkontrollberichte werden ausgewertet, ob sie für etwaige Betriebskontrollen relevant sind.
Darüber hinaus ergeben sich aus eingehenden Anzeigen sowie Mitteilungen von Erlaubnisbehörden, Verbänden, Mitbewerbern am Markt und Einzelpersonen Anhaltspunkte, bei den o.g. Gruppen, entsprechende Betriebskontrollen durchzuführen. Eine durchgeführte Betriebskontrolle aber auch Straßenkontrollen selbst, können auch Anlass für weitere Betriebskontrollen (z.B. bei Auftraggebern gemäß § 7c GüKG) sein.

Betriebsprüfungen Zuwendungsverfahren

Das BAG ist als Bewilligungsbehörde berechtigt, Bücher, Belege und sonstige Geschäftsunterlagen (z.B. Verträge) im Original einzusehen sowie die Verwendung der Zuwendung, wie die tatsächliche Anschaffung der geförderten Gegenstände oder die Durchführung der Schulungen, durch Vor-Ort-Prüfungen (Betriebsprüfungen) zu untersuchen oder durch Beauftragung prüfen zu lassen. Der/die Zuwendungsempfänger/in hat die erforderlichen Unterlagen bereitzuhalten und die notwendigen Auskünfte zu erteilen (Mitwirkungspflicht).

Cookies verbessern die Benutzerfreundlichkeit unserer Website. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Wir setzen ausschließlich technisch notwendige Cookies, insbesondere keinerlei Tracking-Cookies. Detaillierte Informationen über die von uns verwendeten Cookies und zum Datenschutz erhalten Sie über folgenden Link: Datenschutz