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Aufgaben im BMVI und BAG

Aufgaben

BMVI

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) trägt aus seiner Zuständigkeit für Verkehrsinfrastrukturen, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit und digitale Infrastrukturen die Verantwortung für Aufgaben der zivilen Notfallvorsorge, der präventiven Gefahrenabwehr sowie der Krisenprävention und Krisenbewältigung für die verschiedenen Verkehrsträger - Straße, Seeschifffahrt und Binnenschifffahrt, Luftfahrt, Schienenverkehr.

In diesem Geschäftsbereich hat das BMVI dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG) die Aufgaben der Koordinierenden Stelle nach dem Verkehrssicherstellungs- und Verkehrsleistungsgesetz übertragen und es beauftragt, geeignete Krisenmanagementstrukturen aufzubauen.

Denn bei fast allen Schadenslagen ist der Verkehr direkt oder indirekt betroffen, indem

  • die Mobilität bzw. Beförderung von Menschen und
  • der Fluss von Nahrungsmitteln, Rohstoffen und weiteren Gütern unterbrochen werden
    oder indem
  • der Verkehrsinfrastruktur eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung der Lage zukommt.

Der Güter- und Personenverkehr kann demgemäß als Basisinfrastruktur in einer Welt stark miteinander verflochtener Wirtschaftsräume betrachtet werden, da ohne ihn die Wertschöpfung zum Erliegen käme. Nahezu alle produzierenden Wirtschaftsbereiche sind von funktionierenden Lieferketten und zuverlässiger Logistik abhängig.

Damit ist der Sektor „Transport und Verkehr“ (TuV) auch zugleich den sogenannten „Kritischen Infrastrukturen“ (KRITIS) zuzuordnen.

KRITIS
Quelle: BAG

Hinzu kommt, dass der KRITIS-Sektor TuV per Definition von besonders hoher wechselseitig abhängiger Relevanz in seiner Vernetzungs- und Versorgungsfunktion im Gesamtsystem der Infrastrukturbereiche ist.


Dabei ist der Staat Garant für die öffentliche Sicherheit und die Bereitstellung der Versorgung mit Gütern und Leistungen, die für den Menschen als lebenswichtig erachtet werden. In Krisenfällen ist die öffentliche Hand für die Sicherstellung einer Grundversorgung der Bevölkerung verantwortlich.




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