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Luftverkehr

Mit Wirkung vom 1. Januar 1996 wurden erstmals Aufgaben auf dem Gebiet des Fluglinienverkehrs vom Bundesministerium für Verkehr und Digitales (BMDV) auf das BALM übertragen.

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Quelle: Getty Images

Entwicklung der Aufgaben des BALM

Im Jahr 1996 wurde das BALM Genehmigungsbehörde für die Erteilung von Fluglinien-Teilgenehmigungen für Beförderungsentgelte nach §§ 21, 21a Luftverkehrsgesetz in Verbindung mit den Tarifartikeln der jeweiligen bilateralen Luftverkehrsabkommen der Bundesrepublik Deutschland.
Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Erleichterung des Marktzugangs im Luftverkehr am 1. September 2002 wurde die gebührenpflichtige Genehmigungspflicht von Tarifen im internationalen Fluglinienverkehr von und nach Orten außerhalb der EU ersetzt durch eine gebührenfreie Hinterlegungspflicht
Als zuständige Bußgeldbehörde (§ 63 Abs. 3 LuftVG) kann das BALM die Anwendung von Tarifen untersagen, wenn die Tarife öffentliche Interessen beeinträchtigen. Eine Entscheidung über die Einleitung eines solchen Verfahrens obliegt vorab dem BMDV.
Aufgaben des BALM heute
Inzwischen haben sich die Aufgabenschwerpunkte des BALM im Luftverkehr sehr stark geändert. Heute führt das BALM zum Teil sehr umfangreiche Marktanalysen und Wettbewerbsuntersuchungen für das BMDV durch. Das Ministerium benötigt diese Berichte beispielsweise für die Vorbereitung von Luftverkehrsverhandlungen, für die Einschätzung von möglichen Pandemiefällen oder als wichtige Information über andere wichtige Ereignisse im gesamten Luftverkehr. Bei der Berichterstattung stützt sich das BALM auf Untersuchungen des Verkehrsangebotes mittels der elektronischen Programme Amadeus und der Flugplandatenbank OAG. Hier kann das BALM sämtliche Fluglinienverbindungen der Luftfahrtunternehmen weltweit abfragen und auswerten.
Zudem wertet das BALM die Verkehrsrechtedatenbank CircaBC der EU-Kommission aus, um dem BMDV einen Vergleich zu den Ergebnissen von Verhandlungen der anderen EU-Mitgliedstaaten mit den sog. Drittstaaten zu ermöglichen. Schließlich analysiert das BALM die Entwicklung der Verkehrsnachfrage anhand der elektronischen Programmen Safir und Achat. Diese Programme enthalten die aktuellen Passagierzahlen des Statistischen Bundesamtes, die das BALM individuell zusammenstellen kann. Bei Bedarf führt es Befragungen bei Marktteilnehmern zu aktuellen Entwicklungen durch.

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