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BAG, Zoll und Polizei führen Schwerpunktkontrollen durch

Köln. - In Abstimmung mit dem BMVI führte das BAG gestern kurzfristig Kontrollen an drei Güterverteilzentren (GVZ) gemeinsam mit Einsatzkräften des Zoll und der Polizei durch.

Laufende Nr. 09
Datum 21.04.2020

Die Logistikverbände verzeichnen infolge der Pandemie einen Auftragsrückgang ihrer Unternehmen und fürchten Nachteile durch Verstöße von Wettbewerbern (Nichteinhaltung von Ruhezeiten, Verstöße gegen den Mindestlohn etc.). Dem setzten BAG, Zoll und Polizei durch gezielte Schwerpunktkontrollen ein sichtbares Zeichen entgegen: Auch in Zeiten der Corona-Pandemie stehen die staatlichen Kontrollorgane für die Durchsetzung der gesetzlichen Vorschriften im Straßengüterverkehr ein. Die Einsatzkräfte des Zolls konzentrierten sich auf die Überwachung der Vorschriften über den Mindestlohn, während die Einsatzkräfte der Polizei und des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) vornehmlich Kabotage sowie Lenk- und Ruhezeiten in den Blick nahmen.

Kontrolle am Logport Duisburg Kontrolle am Logport Duisburg
Schwerpunktkontrolle am Logport Duisburg Quelle: BAG
Kontrolle am Logport Duisburg Kontrolle am Logport Duisburg
Schwerpunktkontrolle von BAG, Zoll und Polizei am Logport Duisburg Quelle: BAG

Die Kontrollen fanden im Bereich des Logports Duisburg, im Hafen Mannheim und in München (Großmarkthalle) statt. Beginn: 05:00 Uhr, Ende: 11:30 Uhr.
Zum Einsatz kamen insgesamt 47 Einsatzkräfte von Zoll, Polizei und BAG.

Zu den Ergebnissen ist Folgendes anzumerken: Bei 19 Fahrzeugen, deren Verwendung im Hinblick auf Kabotagebeförderungen überprüft wurden, konnte bei einem ein Verstoß festgestellt werden.
Seitens des Zoll wurden an den drei Güterverteilzentren keine Verstöße bzgl. des Mindestlohngesetzes (MiLoG) endgültig festgestellt. Allerdings erfolgen noch nachgelagerte Ermittlungen.

Die Kontrollen hatten folgende Ergebnisse:

Tabelle mit Ergebnissen der Schwerpunktkontrollen Tabelle mit Ergebnissen der Schwerpunktkontrollen
Ergebnis der Schwerpunktkontrollen am 20.04.2020 Quelle: BAG


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