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BAG koordiniert grenzüberschreitend: Deutsch-polnische Großkontrolle zur Überwachung von Abfalltransporten

Köln. – Am 01.10.2020 fanden an allen großen Grenzübergängen zwischen Deutschland und Polen gleichzeitig Schwerpunktkontrollen zu Abfalltransporten statt. Die Kontrollstellen befanden sich sowohl auf polnischer als auch auf deutscher Seite. Insgesamt wurde an sieben Orten kontrolliert.

Laufende Nr. 029
Datum 09.10.2020

An den Kontrollen auf polnischer Seite beteiligten sich Vertreter/-innen der ITD (inspekcja transportu drogowego/ Hauptinspektorat für den Straßenverkehr, der polnischen Partnerbehörde des Bundesamtes für Güterverkehr), des polnischen Zolls und der angrenzenden Woiwodschafts-Inspektionen.

Auf deutscher Seite wurden die Kontrollen durch das Bundesamt für Güterverkehr, welches die Sonderaktionen zentral koordinierte, verschiedene Polizeidirektionen des Landes Brandenburg, die Landeskriminalämter Brandenburg und Berlin, den Zoll und Vertreter/-innen der für die grenzüberschreitenden Abfallverbringungen zuständigen Behörden aus Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen durchgeführt. Ein besonderes Augenmerk wurde dabei auf den internationalen Austausch und die Unterstützung vor Ort durch Vertreter/-innen der polnischen Kontrollbehörden gelegt.

Insgesamt wurden während der Maßnahmen 135 Fahrzeuge kontrolliert. In 38 Fällen gab es Beanstandungen, die sowohl den geladenen Abfall, als auch andere Mängel (z. B. Ladungssicherungen, technische Probleme, Maut) betrafen. Die Bandbreite der Maßnahmen reichte von einer Strafanzeige bis zu einer Zwangsvollstreckung durch den Zoll. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den Kontrollergebnissen von Schwerpunktaktionen grundsätzlich um keine repräsentativen Ergebnisse handelt, die sichere Rückschlüsse auf die Gesamtsituation zulassen.

Die gemeinsame Kontrolle mit Vertretern/-innen aus Polen, Deutschland und den diversen Kontrollbehörden ermöglichte den Teilnehmenden einen guten Einblick in die Kontrollpraxis der jeweils anderen Seite. Die Fortführung derartiger Kontrollen ist fester Bestandteil der künftigen Planung.


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für Güterverkehr

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