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Schwerpunktkontrollen zur Überwachung der Einhaltung der Kabotagebestimmungen

Köln. – Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat am 08.02.2021 Schwerpunktkontrollen an insgesamt 17 Kontrollstellen zur Überwachung der Einhaltung der Kabotagebestimmungen sowie zur Kontrolle der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit durchgeführt.

Laufende Nr. 008
Datum 17.02.2021

Die Kontrollen fanden insbesondere an stark von gebietsfremden Fahrzeugen befahrenen Strecken und Verkehrsknotenpunkten statt. Einzelne Kontrollen erfolgten in räumlicher Nähe zu den Häfen Hamburg und Trier sowie beidseitig an den Hauptverkehrswegen der Nord-Süd-Achse an den Autobahnen A3, A5, A7 und A61. Die Kontrollen an der A6 wurden gemeinsam mit der Verkehrspolizeiinspektion Kirchberg durchgeführt.

An den Maßnahmen beteiligten sich 42 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldienstes. Darüber hinaus kamen Technikexperten des Straßenkontrolldienstes zur Durchführung von Technischen Unterwegskontrollen (TUK) zum Einsatz. Von insgesamt 200 kontrollierten Fahrzeugen wurden 189 auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. Mit 7 dieser Fahrzeuge wurden unzulässige Kabotagebeförderungen durchgeführt.

Außerhalb des Kontrollschwerpunktes fanden Kontrollen im Hinblick auf die Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten statt. Von den insgesamt 200 kontrollierten Fahrzeugen wurden 144 im Fahrpersonalrecht und von diesen 108 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit (rWRZ) überprüft. Die Kontrollen ergaben 53 Verstöße gegen das Fahrpersonalrecht, davon 26 gegen die Regelungen der rWRZ. Bei den auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurden 3 Verstöße festgestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den Kontrollergebnissen von Schwerpunktaktionen grundsätzlich um keine repräsentativen Ergebnisse handelt.

An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt ca. 26.910,- Euro vereinnahmt. Die gewonnenen Kontrollergebnisse werden ausgewertet und in die nachgelagerten Betriebskontrollen mit einfließen. Auch für das Jahr 2021 ist die bundesweite Fortführung der Kontrollaktionen fester Bestandteil der weiteren Planung.


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