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Bundesweite Schwerpunktkontrollen des BAG im Juli

Köln. – Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat im Juli weitere Schwerpunktkontrollen zur Kontrolle der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit, der Einhaltung der Kabotagebestimmungen und der technischen Unterwegskontrolle durchgeführt.

Laufende Nr. 047
Datum 11.08.2021

Am 5. Juli 2021 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an 23 Kontrollstellen zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und zur Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. An den Kontrollen beteiligten sich 90 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldienstes sowie Technikexperten zur Durchführung von Technischen Unterwegskontrollen.

Auch am 14./15. und 28./29. Juli 2021 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an 24 bzw. 22 Stellen zur Kontrolle der Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. Ein weiterer Fokus wurde auf die Technischen Unterwegskontrollen gesetzt. An den Kontrollen beteiligten sich 122 bzw. 114 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldienstes.

Die Kontrollen fanden insbesondere an stark von gebietsfremden Fahrzeugen befahrenen Strecken und Verkehrsknotenpunkten sowie an entsprechend stark genutzten Parkplätzen statt. Außerdem fanden zusätzlich Kontrollaktionen vom 12. bis zum 14. Juli 2021 im Bereich Harz mit dem Schwerpunkt Holztransporte durch gebietsfremde Transportunternehmen statt.

Im Rahmen der Kontrollaktion am 5. Juli wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 356 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 254 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und 156 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. 36 Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug wurden festgestellt und zehn Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den 38 auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurden elf Verstöße festgestellt.

Im Rahmen der Kontrollaktionen am 14./15. Juli wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 603 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 580 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen, 170 im Fahrpersonalrecht und 18 von den TUK-Experten auf technische Eignung überprüft. Ein Verstoß im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug wurde festgestellt und 26 Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurden neun Verstöße festgestellt.

Am 28./29. Juli wurden unter Berücksichtigung aller Rechtsgebiete insgesamt 516 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 478 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmugen, 142 im Fahrpersonalrecht und 35 von den TUK-Experten auf technische Eignung geprüft. 28 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Ferner wurden zwei Verstöße gegen die Verbringung der regelmäßigen Ruhezeit im Fahrzeug, und sieben technische Mängel im Rahmen der Technischen Unterwegskontrolle (TUK) festgestellt.

Im Rahmen der zusätzlichen regionalen Schwerpunktkontrolle im Harz wurde ein geringes Aufkommen an Holztransporten festgestellt.

An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete im Juli 2021 insgesamt ca. 145.960 Euro vereinnahmt. Die gewonnenen Kontrollergebnisse werden ausgewertet und in die nachgelagerten Betriebskontrollen mit einfließen.


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