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Bundesweite Schwerpunktkontrollen des BAG im November

Köln. – Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat im November weitere Schwerpunktkontrollen zu den Themen der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit, der Einhaltung der Kabotagebestimmungen und im Bereich der Technischen Unterwegskontrolle (TUK) durchgeführt.

Laufende Nr. 067
Datum 13.12.2021

Am 1./2. November 2021 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an 28 Kontrollstellen zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und zur Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. An den Kontrollen beteiligten sich 121 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldienstes sowie Technikexperten zur Durchführung von Technischen Unterwegskontrollen.

Am 10./11. und 24./25. November 2021 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an 27 Stellen zur Kontrolle der Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. Ein weiterer Fokus wurde auf die Technischen Unterwegskontrollen gesetzt. An den Kontrollen beteiligten sich 142 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldienstes. Im Bereich der Außenstelle Mainz wurden die Schwerpunktkontrollen von der Polizei Verkehrsdirektion Butzbach unterstützt. Die Kontrollen im Zuständigkeitsbereich der Außenstelle München wurden gemeinsam mit Einsatzkräften der Verkehrspolizeiinspektion Fürstenfeldbruck durchgeführt. Im Zuständigkeitsbereich der Außenstelle Schwerin beteiligte sich die Autobahnpolizei Bernau.

An einigen Schwerpunktkontrollen vom 24./25. November beteiligten sich im Zuständigkeitsbereich der Außenstelle Erfurt die Autobahnpolizei Nordhausen und das Hauptzollamt Erfurt.

Die Kontrollen fanden insbesondere an stark von gebietsfremden Fahrzeugen befahrenen Strecken und Verkehrsknotenpunkten sowie an entsprechend stark genutzten Parkplätzen statt. Im Rahmen der Kontrollaktion am 1./2. November wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 295 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 293 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und 93 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. Es wurden 47 Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt und fünf Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den 19 auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurde ein Verstoß im Bereich der Bereifung festgestellt.

Im Rahmen der Kontrollaktionen am 10./11. November wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 803 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 773 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen, 178 im Fahrpersonalrecht und 40 von den TUK-Experten auf technische Mängel geprüft. 36 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Ferner wurden zwei Verstöße gegen die Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug und sechs TUK-Verstöße festgestellt.
Im Zuständigkeitsbereich der Außenstelle Mainz im Bereich Montabaur erfolgten Kontrollen von Unternehmen, die im Auftrag eines großen Online-Versandhändlers Transporte durchführten. Dabei wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt.

Am 24./25. November wurden unter Berücksichtigung aller Rechtsgebiete insgesamt 758 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 744 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmugen, 183 im Fahrpersonalrecht und 48 von den TUK-Experten auf technische Eignung geprüft. 24 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Es wurden keine Verstöße gegen die Verbringung der regelmäßigen Ruhezeit im Fahrzeug und neun technische Mängel im Rahmen der Technischen Unterwegskontrolle festgestellt.

An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete im November 2021 insgesamt ca. 109.220,- Euro vereinnahmt. Die gewonnenen Kontrollergebnisse werden ausgewertet und in die nachgelagerten Betriebskontrollen mit einfließen.


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