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Bundesweite Schwerpunktkontrollen des BAG im Dezember

Köln. – Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat im Dezember weitere Schwerpunktkontrollen zu den Themen der Einhaltung der Kabotagebestimmungen und im Bereich der Technischen Unterwegskontrolle (TUK) durchgeführt.

Laufende Nr. 002
Datum 12.01.2022

Am 07./08. und 15./16. Dezember 2021 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an jeweils 23 bzw. 31 Stellen zur Kontrolle der Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. Ein weiterer Fokus wurde auf die Technischen Unterwegskontrollen gesetzt. An den Kontrollen beteiligten sich 125 bzw. 140 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldienstes. Im Zuständigkeitsbereich der Außenstelle Erfurt beteiligte sich an den Schwerpunktkontrollen am 7. und 8. Dezember an der BAB 38 die Autobahnpolizei Nordhausen und das Hauptzollamt Erfurt.

Die Kontrollen fanden insbesondere an stark von gebietsfremden Fahrzeugen befahrenen Strecken und Verkehrsknotenpunkten sowie an entsprechend stark genutzten Parkplätzen statt. Im Rahmen der Kontrollaktion am 7./8. Dezember wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 741 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 720 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen, 186 im Fahrpersonalrecht und 37 von den TUK-Experten auf technische Mängel überprüft.

Es wurden 28 Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Ferner wurden drei Verstöße auf die Verbringung der wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug und sieben TUK-Verstöße festgestellt.

Im Rahmen der Kontrollaktionen am 15./16. Dezember wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 756 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 736 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen, 207 im Fahrpersonalrecht und 38 von den TUK-Experten auf technische Mängel geprüft. 29 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Ferner wurden drei Verstöße gegen die Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug und sechs TUK-Verstöße festgestellt.

An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete im Dezember 2021 insgesamt ca. 74.969,- Euro vereinnahmt. Die gewonnenen Kontrollergebnisse werden ausgewertet und in die nachgelagerten Betriebskontrollen mit einfließen. Die bundesweite Durchführung von Kontrollaktionen mit Fokus auf Kabotage, der Kontrolle der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und Technischen Unterwegskontrollen wird auch im Jahr 2022 fortgesetzt.


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